Der Vorschlag zur Einführung einer Kindergrundsicherung in Südtirol ist am Dienstag im Landtag gescheitert. Die Grünen hatten einen entsprechenden Beschlussantrag eingebracht, um der wachsenden Kinderarmut im Land wirksam entgegenzuwirken. Doch die Landesregierung erteilte dem Vorstoß eine Absage – mit der Begründung, dass es derzeit andere Prioritäten gebe.
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Die Südtiroler Grünen zeigen sich tief enttäuscht über die Ablehnung ihres Beschlussantrags. „Ein sehr enttäuschendes Signal an alle Familien, die in Südtirol von Armut betroffen sind“, erklärte der Landtagsabgeordnete Zeno Oberkofler, der den Antrag eingebracht hatte. Besonders unverständlich sei für ihn, dass am selben Tag der Landtag dem Netzwerk gegen Armut beigetreten sei, gleichzeitig aber eine konkrete Maßnahme zur Armutsbekämpfung keine Mehrheit fand.
Laut der letzten verfügbaren Erhebung aus dem Jahr 2018 gelten rund 14,6 Prozent der Minderjährigen in Südtirol als armutsgefährdet. Besonders betroffen sind Einelternfamilien und Familien mit mehreren Kindern. Die Grünen sehen in der Einführung einer Kindergrundsicherung ein wirkungsvolles Instrument, um diesen Kindern bessere Zukunftschancen zu ermöglichen – durch mehr Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Teilhabe.
„Jedes Kind sollte die gleichen Aufstiegschancen im Leben haben“, betonen die grünen Abgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa und Madeleine Rohrer in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Möglichkeit, an einer Klassenfahrt teilzunehmen, einen Schwimmkurs zu besuchen oder ein Musikinstrument zu lernen, dürfe nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. „Eine Investition in unsere Kinder ist eine Investition in unsere Zukunft. Schade, dass diese Chance heute im Landtag vertan wurde.“
Landesrätin Rosmarie Pamer verteidigte die Entscheidung der Südtiroler Landesregierung und verwies auf andere aktuelle Schwerpunkte in der Sozialpolitik. Einen Kompromissvorschlag zur Kindergrundsicherung habe es laut den Grünen im Vorfeld nicht gegeben.
